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Virtuellen Lernraum
Lerneinheiten:
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Fragen und Antworten zur Lerneinheit D „Beschlussfassungen und Vertragsabschlüsse“
1. Wer übernimmt die Aufgabe der Realisierung eines in einer Eigentümerversammlung gefassten Beschlusses in einer Eigentümerversammlung?
Die Realisierung eines gefassten Beschlusses in einer Eigentümerversammlung ist Aufgabe der Eigentümergemeinschaft. Die Eigentümerversammlung kann jedoch den Verwalter mit der Realisierung beauftragen.
2. Für welche Verträge benötigt der Verwalter einen Beschluss?
Der Verwalter benötigt zum Abschluss von Grundstückskaufverträgen und von Darlehensverträgen einen Beschluss der Eigentümergemeinschaft.
3. Was sagt der § 27 WEG aus?
Dem Verwalter kommt eine neue Stellung zu. Er ist gegenüber der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer berechtigt und verpflichtet, die Maßnahmen ordnungsgemäßer Verwaltung zu treffen.
Beispiele für ordnungsgemäße Verwaltung:
Beschlussdurchführung, Überprüfung der Einhaltung der Hausordnung, Hausgeldzahlungen überwachen, Erhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum durchführen
4. Ist ein Beschluss auch ohne Versammlung möglich?
Ein Beschluss kann auch ohne Versammlung wirksam geschlossen werden, wenn alle im Grundbuch stehenden Eigentümer zustimmen. Die Zustimmung muss in Textform erfolgen.
Fragen und Antworten zur Lerneinheit A „Zentrale Neuerungen im WEG“
1. Was zeichnet die neue Stellung des Verwalters nach dem WEG aus?
Die neue Stellung des Verwalters nach dem WEG zeichnet sich dadurch aus, dass er nicht mehr Träger der Verwaltung des Gemeinschaftseigentums ist, sondern im Auftrag der Wohnungseigentümergemeinschaft als Organ tätig ist. Träger der Verwaltung ist die Wohnungseigentümergemeinschaft.
2. Was sagen die neuen Beschlussmehrheiten nach dem WEG aus?
Nach dem WEG sind die einfache Mehrheit und die Beschlussmehrheit gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 bei baulichen Veränderungen ausreichend.
3. Unter welcher Voraussetzung ist die Eigentümerversammlung beschlussfähig?
Die Eigentümerversammlung ist gemäß § 25 WEG beschlussfähig, sobald ein Wohnungseigentümer anwesend ist oder sich vertreten lässt.
4. Worin hat der Wohnungseigentümer gemäß des WEGs ein Einsichtsrecht?
Der Wohnungseigentümer hat gemäß § 18 Abs. 4 WEG ein Einsichtsrecht in die Unterlagen des Verwalters.
Fragen und Antworten zur Lerneinheit C „Formvorschriften in Bezug auf Eigentümerversammlungen“
1. Welche Formvorschrift muss bei der Vollmacht zur Vertretung der Wohnungseigentümer eingehalten werden?
Der Gesetzgeber hat gemäß § 25 Abs. 3 WEG festgelegt, dass die Vollmachten zur Vertretung von Wohnungseigentümern der Textform bedürfen.
2. Was sagt der § 126 b BGB im Detail aus?
Die Formvorschrift „Textform“ ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 126 b geregelt. Darin ist festgelegt, dass eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden muss.
3. Welche Frist gilt bei der Einberufung einer Eigentümerversammlung?
Die Einberufung der Eigentümerversammlung muss in Textform und mit einer Frist von 3 Wochen gemäß § 24 Abs. 4 WEG erfolgen.
4. Was gilt als Ein-Personen-Gemeinschaft?
Da die Wohnungseigentümergemeinschaft nach § 9a Abs. Satz 2 WEG bereits mit dem Anlegen der Wohnungsgrundbücher entsteht und somit der teilende Eigentümer eine Ein-Personen-Gemeinschaft bildet, hat er auch die Möglichkeit, Ein-Personen-Beschlüsse zu fassen. Grundsätzlich wird daher auch bereits der teilende Eigentümer nach Entstehen der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer von ihm gefasste Beschlüsse sowohl in die Beschluss-Sammlung aufzunehmen als auch in Form einer Niederschrift bzw. Dokumentation zumindest in Textform zu fixieren haben.
Fragen und Antworten zur Lerneinheit B „Online-Teilnahme an einer Eigentümerversammlung“
1. Welchen Grundsatz legt das WEG bei der Durchführung der Eigentümerversammlung fest?
Das WEG legt bei der Durchführung der Eigentümerversammlung den Grundsatz der Präenzversammlung fest.
2. Kann eine Eigentümerversammlung nach der Überarbeitung des WEG nun rein online stattfinden?
Der Gesetzgeber lehnt gemäß WEG eine rein online stattfindende Eigentümerversammlung grundsätzlich nicht ab. Es müssen aber die technischen Voraussetzungen seitens der Wohnungseigentümer bei ihrer Teilnahme an der Eigentümerversammlung gegeben sein. Die Wohnungseigentümer müssen durch einen Beschluss in der Eigentümerversammlung beschließen, dass die Wohnungseigentümer auch online an der Eigentümerversammlung teilnehmen können.
3. Wer trägt die Verantwortung für den Online-Zugang der Wohnungseigentümer?
Der Wohnungseigentümer trägt die Verantwortung für seinen Online-Zugang.
4. Was bedeutet der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit einer Eigentümerversammlung?
Die Nichtöffentlichkeit der Eigentümerversammlung hat zur Folge, dass nur berechtigte Personen, in erster Linie die Wohnungseigentümer:innen teilnehmen dürfen. Die Eigentümerversammlung ist als Forum der Entscheidungsfindung gemäß §§24,25 WEG vorgesehen.
5. Wann kann die Verwaltung gegen Manipulationen durch Wohnungseigentümer bei der Nichtöffentlichkeit vorgehen?
Die Verwaltung kann gegen die Manipulation bei der Nichtöffentlichkeit der Eigentümerversammlung nur vorgehen, wenn sie erkennbar ist.
Impressum
Dieses Lernwerkzeug wurde im drittmittelgeförderte Entwicklungsvorhaben „Weiterbildungsbeteiligung von Kleinst- und Kleinunternehmen durch digitale Lernszenarien (weiter.digital)“ erstellt.
Verantwortliche:
Gestaltung und Umsetzung:
AWV GmbH
Inhalt:
AWVGmbH, Technische Universität Dresden, CODIP
Lizenz:
Creative Commons BY-SA 4.0